Studiengebührenklage auf Gebührenklage.de

Bald ist’s soweit – Wir klagen gegen Studiengebühren.

Wir haben eine Antwort vom Verfassungsgericht! Am Samstag jährte sich zum zweiten Mal die Einreichung der Popularklage gegen Studiengebühren. Nun kündigt das Verfassungsgericht an, voraussichtlich noch im Mai Recht zu sprechen – allerdings ohne mündliche Verhandlung.

Zugangsprobleme

Ihr habt euch sicher schon gewundert, warum noch lange keine Aktualisierung der Homepage erfolgte. Der Grund ist einfach bis peinlich: Wir hatten Probleme mit dem Zugang zu unserem Webserver. Diese sind jetzt hoffentlich gelöst und wir werden die Homepage wieder regelmäßig aktualisieren.

Fotos

Wenn euch die Fotos der Aktion Schwein on tour bzw. andere Szenen aus der Gebührenklage interessieren, schaut doch mal hier rein.

Ihr dürft die Fotos gerne herunterladen!

Momentan haben wir noch nicht alle Fotos gesammelt, aber es werden jeden Tag mehr!

2. Mai: Einreichung

Heute wurde die Popularklage gegen Studiengebühren eingereicht. 1014 Kläger und Klägerinnen klagen mit, darunter Barbara Schöneberger, Claudia Roth, Florian Pronold.

Die Klageschrift kann leider nicht online gestellt werden, geht aber den Klägern und Klägerinnen per Email bzw. per Post zu.

Danke an dieser Stelle an alle Beteiligten, alle Kläger und Klägerinnen, alle Orgaleute, die Presse und natürlich ganz besonders an unsere Unterstützer und Unterstützerinen!

Allerletzte Möglichkeit

Wir bekommen immer noch täglich Zusendungen von Klageformulare. Keine Angst: Die bisher bei uns eingegangenen werden noch nachgereicht.

Alle, die noch keine Vollmacht unterschrieben haben, tut das bitte bis zum 17. Mai und schickt sie uns! Wir reichen dann nochmal die restlichen Formulare nach, erst danach ist Schicht iim Schacht.

Schwein on tour

Das Gebührenschwein ist on tour! Am 30. April fährt das Schwein von Würzburg nach München um rechtzeitig zur 1. Mai Kundgebung dort zu sein. Denn am 2. Mai ist sein großer Tag: Die Popularklage wird eingereicht.

Alle sind gerne eingeladen, zu den Stationen des Schweins zu kommen, hier ist der Fahrplan.

Wir haben auch einen kleinen Reisebericht geschrieben.

Einreichung der Klage

Wir reichen die Popularklage gegen Studiengebühren am 2. Mai ein.

Zu diesem Anlass veranstalten wir eine Pressekonferenz, zu der wir hiermit herzlich einladen wollen.

Alle Interessierten kommen bitte um 11 Uhr am 2. Mai zum (ausgeschilderten) Saal der Studierendenvertretung der Universität München.

Teilweise organisieren die ASten Fahrgemeinschaften.

Auf in die letzte Runde

Bitte schickt bis zum 24. April eure ausgefüllten Formulare an

Studierendenvertretung der Universität München
Leopoldstraße 15
80802 München

Ihr könnt sie alternativ auch bei eurer Studierendenvertretung abgeben und diese sollen sie sammeln und an uns weiter schicken.

Power on

und auf in’s neue Semester!

Auf auf, ihr Unentschlossenen! Klagen kann jede und jeder (nicht nur bayerische Staatsbürgerinnen und -bürger, nicht nur Studierende!) und es kostet nichts. Also, was hält euch noch ab?

Hier downloaden, ausfüllen, ab die Post!

Wir haben zahlreiche neue Materialien pünktlich zum Semesterstart hochgeladen, hier findet ihr sie.

Unser Zeitplan

Mittlerweile steht der Termin für das Einreichen der Popularklage gegen Studiengebühren fest.

Wir werden in der Zeit ab Semesterbeginn nochmal kräftig die Pressetrommel rühren und am

2. Mai die Klage mit Pressekonferenz in München einreichen.

Interessierte sind herzlich eingeladen, Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.

Hier der ausführliche Zeitplan.

Klagen kostenlos!

Wir freuen uns euch mitteilen zu können, dass wir die beiden Klagen nahezu finanziert haben!

Kläger und Klägerinnen klagen für die Popularklage kostenlos! Für die Würzburger Normenkontrollklage benötigen wir lediglich 25 Euro.

Wir hoffen damit noch möglichst viele Mitklägerinnen gewinnen zu können, damit die Allgemeinheit wahrnimmt, dass viele Studierende hinter der Aktion stehen.

Trotzdem benötigen wir noch Spenden, so dass wir auch die Würzburger Normenkontrollklage finanzieren können.

Wie, was, wo? Hier alles nochmal ausführlich.

Wir sind in der Pause

Tut uns leid, dass momentan nicht so viel hier läuft, wir machen eine kleine (Ferien-)pause. Das heißt nicht, dass wir völlig untätig sind, aber die Homepage ist gerade nicht unsere primäre Arbeit.

Aber keine Sorge, wir sind bald wieder mit Neuigkeiten für euch da.

Unverhofft kommt oft…

… plötzlich purzeln uns da 10.000 Euro vor die Füße!

Während wir in der letzten Zeit gebangt haben, ob wir überhaupt die Popularklage hinbekommen, hat die Würzburger Fachschaftsvertretung Biologie noch an eine lokale Klage gegen die Studiengebührensatzung der Universität geglaubt – zusammen mit ihren Studis.

Die Zweckbindung des Geldes bedeutet jetzt natürlich, dass wir jetzt beides machen. Hier mehr dazu.

Die Zeit läuft…

… denn an den bayerischen Hochschulen ist Prüfungszeit. Auch am Orgateam geht das nicht vorbei.

Aber wir haben noch ein weit größeres Problem: In den Semesterferien werden wir kaum noch Studis erreichen und die Aktion gerät dann ganz schön in’s Stocken. Besser wäre das Ziel schon vorher zu erreichen.

Also los, ihr Unentschlossenen – macht jetzt mit!

Das Schwein bloggt aus

Unser possierliches Haustier hat genug! Vielleicht ist ihm die Publicity der letzten Tage auch irgendwie zu Kopf gestoßen. Jetzt will es sich selbst einmischen und zum Beispiel über die Aktionen der Klage-Orga berichten.

Tja, so kann’s gehen, wenn man politisch engagierte Haustiere hat… hoffentlich will es keine Politikkarriere machen.

Wenn es euch interessiert was das Schwein zu Studiengebühren und anderen Themen denkt, dann schaut doch mal auf den Blog.

Gemeinsam sind wir stark!

Unser Orga-Team ist zum Glück genauso gewachsen, wie die Ansprüche an uns, die eine bayernweite Organisation stellt.

Wir wollen euch über beteiligte Studierendenvertretungen, die Verhandlungen mit kooperierenden Verbänden, unseren neuen Errungenschaften wie Info-Verteiler, Pressebereich und Werbung informieren.

Alles dazu (und noch mehr) gibt’s hier

Viele Schweine…
bayernweite Kampagne

Geschafft! Die Popularklage gegen die bayerischen Studiengebühren ist tatsächlich zu einer bayernweiten Aktion geworden!

Vertreten wird uns Bettina Weber, Anwältin einer Münchener Kanzlei.

Licht – Kamera – uuund Action!

Es werden Plakate, Flyer, Vorbehaltsformulare und KlägerInnenformulare an die Fachschaften diese Woche verteilt; diese werden es hoffentlich an ihre Studis weiter leiten, so dass wir auf der Homepage von Erfolgen berichten können. Das ganze Material kann man natürlich auch downloaden.

Wir streben aktuell eine bayernweite Klage zusammen mit der LMU und der TU München (mehr dazu hier), der Uni Augsburg und der FH Nürnberg an und hoffen, dass möglichst bald alles in trockenen Tüchern ist und möglichst viele bayerische Hochschulen sich noch anschließen.

Hier kommt ihr zu den Details.

Spendenkonto eingerichtet

Wir haben jetzt unser Spendenkonto eingerichtet. Für die angestrebte Normenkontrollklage und Popularklage benötigen wir ein Vermögen von 20.000 Euro: Dafür ist jede Spende herzlich willkommen.

Das Geld wird für nichts anderes als für die Studiengebührenklage verwendet, bis sie gewonnen ist. Sollte es aus Geldmangel nicht zu einer Klage kommen, werden die Beträge zurück überwiesen.

Hier kommt ihr zu den Details.

Studiengebühren sind rechtswidrig!

Laut eines Gutachten von Ludwig Kronthaler, Gebührenbefürworter (!), Richter am Finanzhofs und ehemaliger Kanzler der TU München, sind die bayerischen Studiengebühren nicht verfassungskonform.

Wir wollen deswegen gegen die bayerischen Studiengebühren gerichtlich Beschwerde einlegen und dem Staat auf die Finger kucken.

Hier kommt ihr zu den Details.